Hier vor Ort!
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Die Liberalen in Grünstadt und dem Leiningerland
Über uns
Unsere Positionen
MITEINANDER IN GRÜNSTADT
Wir möchten gemeinsam miteinander die anstehenden kommunalen Aufgaben bestmöglich lösen. Unsere Bürger wollen und sollen eingebunden werden. Wir unterstützen unsere Vereine und das Ehrenamt. Sie sind uns wichtig.
SCHULEN UND KINDERGÄRTEN
Unsere Kinder sind unsere Zukunft. Daher muss sich unser Angebot den veränderten Bedürfnissen anpassen. Wir fördern den Ausbau der Betreuungseinrichtungen. Ein sicherer Weg zu den Schulen und Kitas ist uns wichtig.
WIRTSCHAFT UND ARBEITSPLÄTZE
Wir fördern unsere Unternehmen. Die Erschließung des Gewerbegebiets Süd steht für uns im Fokus und bildet einen weiteren Meilenstein für die nachhaltige wirtschaftliche Entwicklung unserer Stadt. Ebenso wichtig ist uns die Förderung unserer Fußgängerzone, um ein lebendiges urbanes Umfeld zu gestalten. Wir sehen den Mittelstand als wirtschaftlichen Motor in Grünstadt.
KULTUR UND BILDUNG
Wir legen Wert auf Sport, Kultur und Bildung. Daher engagieren wir uns im Bau der Rudolf-Harbig-Anlage, unterstützen nachhaltig unsere Musikschule und fördern unsere Vereine und kulturellen Veranstaltungen in der Stadt.
VERKEHR
Wir brauchen ein durchdachtes Verkehrskonzept für Fußgänger, Radfahrer, Autos, E-Mobilität und öffentlichen Verkehr.
WOHNEN FÜR JEDES ALTER
Wir unterstützen Vorhaben für seniorengerechtes Wohnen sowie die Errichtung von bezahlbarem Wohnraum. Unser Ziel ist es, die wachsende Nachfrage nach Singlewohnungen zu erfüllen und gleichzeitig die Bedürfnisse älterer Menschen im Blick zu behalten.
GELD UND FINANZEN
Ein ausgeglichener Haushalt bildet die Basis für nachhaltige Investitionen in unsere Stadt. Daher gilt es, mit den vorhandenen Mitteln effektiv umzugehen und sich auf die Kernaufgaben zu konzentrieren.
VERWALTUNG UND DIGITALISIERUNG
Neben der persönlichen Ansprache in unserem Bürgerbüro, möchten wir die Bürokratie durch effektive Nutzung digitaler Technologien reduzieren. Wir fördern eine enge Kooperation zwischen den Verwaltungen der VG Leiningerland und Grünstadt.
VERANTWORTUNG ÜBERNEHMEN
heißt für uns: Für Jung und Alt in Grünstadt Entscheidungen zu treffen. Dies mit Herz und Kopf. Wir lieben unsere Stadt und möchten mit den vorhandenen Mitteln optimale Ergebnisse erzielen. Wir unterstützen notwendige Investitionen.
Neuigkeiten
Die Koalition von Friedrich Merz hat den Menschen Entlastungen versprochen und angekündigt. Der Gesetzentwurf zeigt nun: Es wird steuerlich nicht einmal die Inflation ausgeglichen. Die Menschen werden am Ende belastet, nicht entlastet. Wolfgang Kubicki: „Die vor wenigen Wochen erst mit breiter Brust angekündigten Entlastungen haben sich in Luft aufgelöst. Klammheimlich wird hier auch das letzte Wahlversprechen beerdigt. Während die Staatsquote wächst und gleichzeitig Wachstumsimpulse ausbleiben, haben die Menschen dank dieser verantwortungslosen Haushaltspolitik immer weniger Geld in der Tasche. Nach fünfzehn Monaten im Amt ist diese Bundesregierung an ihrem eigenen Reformunwillen gescheitert. Einsparpotenziale im Haushalt, um breitflächige Entlastungen zu finanzieren, gäbe es dabei genug. Wir leisten uns über 900 Bundesbehörden, Rekordentwicklungshilfe und staatliche Subventionen von über 100 Milliarden Euro, die endlich hinterfragt werden müssen.“
Die Koalition von Friedrich Merz hat den Menschen Entlastungen versprochen und angekündigt. Der Gesetzentwurf zeigt nun: Es wird steuerlich nicht einmal die Inflation ausgeglichen. Die Menschen werden am Ende belastet, nicht entlastet. Martin Hagen dazu gegenüber FOCUS online: „Aus den vollmundig versprochenen Entlastungen bei Steuern und Abgaben werden nun reale Belastungen. Die kalte Progression wird nicht ausgeglichen, Steuervergünstigungen werden gestrichen oder gekürzt, die Besteuerung von Minijobs wird zementiert. Die Belastungskoalition verzichtet ansonsten weitestgehend auf Priorisierung bei den Ausgaben und jegliche Sparanstrengungen. Die Zeche zahlt die arbeitende Mitte, deren Einkommen dem unersättlichen Finanzminister Klingbeil zum Opfer fallen.“